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FDP-Politiker Deutschmann verteidigt Stasi-Behördenchef Jahn

News von LatestNews 2036 Tage zuvor (Redaktion)

Reiner Deutschmann (FDP)
© (c) Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reiner Deutschmann, hat den Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde, Roland Jahn, gegen die jüngste Kritik des SPD-Innenpolitikers Dieter Wiefelspütz verteidigt. "Ich finde diese Kritik regelrecht unterirdisch", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe) und fügte angesichts des Versuchs von Jahn, ehemalige Stasi-Mitarbeiter aus der Behörde zu entfernen, hinzu: "Wir stehen voll hinter dieser Forderung." Denn der Status quo verletze die Behörde.

Jahn hingegen verletze rechtsstaatliche Grundsätze in keiner Weise. Schließlich habe er ein Gutachten in Auftrag gegeben, um rechtsstaatliche Wege zur Realisierung seines Zieles zu finden, und suche zudem die Unterstützung der Politik. Deutschmann betonte: "Jahn macht das sehr maßvoll, aber konsequent. Gerade das schätzen wir an ihm." Wiefelspütz hatte Jahn zu viel Eifer und einen Mangel an Eignung für das Amt vorgeworfen.

© dts Nachrichtenagentur





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