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FDP-Fraktionsvize sieht Vertrauensverlust in Großer Koalition

News von LatestNews 552 Tage zuvor (Redaktion)

Unterschriften unter Koalitionsvertrag 2018-2021
© über dts Nachrichtenagentur
FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae sieht aufgrund der Causa Maaßen einen Vertrauensverlust innerhalb der Großen Koalition. "Das Vertrauen zwischen den Koalitionären ist doch völlig zerstört, auch nachhaltig. Ich gehe nicht davon aus, dass der Streit dauerhaft gelöst werden wird", sagte Thomae am Montag dem Fernsehsender n-tv.

Die SPD sei vorgeführt worden. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) versuche, alle auszutricksen, was misslungen sei. Zudem habe man eine Kanzlerin, die sprachlos sei. "Sie schweigt zu allem. Seehofer ist scheinbar alles zuzutrauen, er hat freie Hand, jedenfalls bis zur Landtagswahl, und erlaubt sich alles", so Thomae. Das sei kein gutes Vorzeichen für das Weiterregieren dieser Koalition. Allerdings geht Thomae nicht davon aus, dass es Neuwahlen gibt: "Wer sollte von den Koalitionären daran Interesse haben? Merkel nicht, Seehofer nicht, Nahles nicht. Ich gehe davon aus, dass diese Koalition zusammenklebt und irgendwie weiterarbeiten wird, weiterarbeiten muss, bis zum Ende dieser Wahlperiode", sagte der Fraktionsvize. Die Zukunftsprobleme des Landes müssten angegangen werden: "Die Dieselfahrer warten auf eine Antwort, die Energiewende hängt fest, das Flüchtlingsproblem ist nicht gelöst, bei der Rente, bei der Pflege gibt es Probleme", sagte der FDP-Politiker. Viele Probleme für die Zukunft des Landes müssten gelöst werden, stattdessen befasse sich die Koalition mit der Zukunft eines Beamten, so Thomae.

© dts Nachrichtenagentur



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