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FDP-Abgeordneter Schäffler weist Kritik um Rederechtsstreit zurück

News von LatestNews 2187 Tage zuvor (Redaktion)

Frank Schäffler (FDP)
© Deutscher Bundestag /Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Im Streit um das Rederecht für sogenannte Euro-Rebellen der Koalition während der Debatte im Bundestag hat FDP-Abgeordnete Frank Schäffler die Kritik scharf zurückgewiesen. "Diese Diskussion finde ich peinlich für den Deutschen Bundestag. Es ging um eine historische Entscheidung. Dass man eine Debatte, die außerhalb des Bundestags sehr kontrovers geführt wird, im Parlament selbst nicht führen will, das diskreditiert den Bundestag und damit auch unsere Demokratie", sagte der Politiker den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgabe).

Schäffler, der die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms abgelehnt hatte, war von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) in der Euro-Debatte Rederecht eingeräumt worden, obwohl ihn seine FDP-Fraktion nicht auf die Rednerliste gesetzt hatte. Auch dem CDU-Abgeordneten Klaus-Peter Willsch hatte Lammert Rederecht eingeräumt. Lammerts Entscheidung hat scharfe Kritik vor allem in der Unionsfraktion ausgelöst. "Wir müssen uns über unsere Rituale im Parlament kritisch auseinandersetzen. Der Bundestag ist nicht mehr der Ort der Diskussion, sondern nur noch des Verkündens", sagte Schäffler. Eine gründlichere Debatte über die Euro-Rettungspläne wäre notwendig gewesen, meinte Schäffler.

© dts Nachrichtenagentur





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