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EZB warnt vor Folgen eines möglichen Verfassungsgerichts-Urteils

News von LatestNews 1475 Tage zuvor (Redaktion)
Einen Tag vor Beginn der Verhandlung vor dem Verfassungsgericht, bei der es unter anderem um das Staatsanleihen-Aufkaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) geht, hat EZB-Direktor Jörg Asmussen vor den Folgen eines aus seiner Sicht negativen Urteils gewarnt. In einem Interview mit der "Bild-Zeitung" (Montagausgabe) sagte Asmussen: "Ich habe hohen Respekt vor dem Gericht und werde einer unabhängigen Institution keine Ratschläge erteilen. Generell gilt aber: Keine Institution handelt im luftleeren Raum. Wenn das Aufkauf-Programm zurückgenommen werden müsste, hätte das erhebliche Konsequenzen."

Zugleich erklärte Asmussen, warum er und nicht EZB-Präsident Mario Draghi an der Verhandlung in Karlsruhe teilnehme. Asmussen: " Das Verfassungsgericht hat eine Einladung an die EZB geschickt, nicht an Herrn Draghi persönlich. Wir haben uns dann überlegt, wer am geeignetsten wäre. Ich kenne das Verfassungsgericht von allen EZB-Direktoren am besten, deshalb fiel die Wahl auf mich. Ich übernehme die Verantwortung gerne." Außerdem appellierte Asmussen an die Reformbereitschaft auch in Deutschland. Deutschland sei vor zehn Jahren "der kranke Mann Europas gewesen", so Asmussen. " Mit harten Reformen hat sich das Land aus der Krise gekämpft, wird heute von vielen um die wirtschaftliche Stärke beneidet. Aber es darf keinen Stillstand geben, z.B. im Steuersystem, in der Verkehrsinfrastruktur. Sonst sind wir in fünf oder zehn Jahren nicht mehr wettbewerbsfähig."

© dts Nachrichtenagentur





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