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EZB sieht Verhandlung vor Verfassungsgericht gelassen entgegen

News von LatestNews 1505 Tage zuvor (Redaktion)

EZB
© über dts Nachrichtenagentur
Die Europäische Zentralbank (EZB) sieht dem am Dienstag beginnenden Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gelassen entgegen. "Die EZB sitzt nicht auf der Anklagebank. Wir sind als Experten geladen und das Verfahren wird eine gute Gelegenheit sein, das Aufkaufprogramm `OMT` noch einmal zu erklären", sagte EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen der "Bild"-Zeitung (Montagausgabe).

Das umstrittene Staatsanleihen-Aufkaufprogramm OMT, so Asmussen, "war ökonomisch notwendig, rechtlich zulässig und von der Wirkung her effizient". Als die EZB das Programm angekündigt habe, "stand die Euro-Zone kurz vor dem unkontrollierten Zerfall. Ernstzunehmende Unternehmen und Banken fingen an, sich darauf vorzubereiten", schildert Asmussen die Situation im Sommer 2012. "Zu diesem Zeitpunkt war die EZB die einzige voll handlungsfähige europäische Institution und musste jedem Spekulanten klar machen: Legt Euch nicht mit der EZB an. Der Euro wird verteidigt. Die Märkte haben diese Lektion gelernt. Dabei haben wir keine Anleihe tatsächlich kaufen müssen." Auch die früheren Staatsanleihen-Käufe hätten die Unabhängigkeit der EZB nicht in Frage gestellt. Asmussen: "Die EZB steht in der Tradition der Bundesbank. Aber wir können nicht mehr genau die Geldpolitik machen, die vielleicht in den 80er-Jahren des letzten Jahrhunderts erfolgreich war. Wir haben jetzt das 21. Jahrhundert mit neuen Herausforderungen im Weltwährungssystem."

© dts Nachrichtenagentur





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