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EZB-Juristen prüfen Aufkaufprogramm

News von LatestNews 1536 Tage zuvor (Redaktion)

EZB
© dts Nachrichtenagentur
Bei Europäischer Zentralbank (EZB) und Bundesbank gibt es Zweifel, ob das geplante Aufkauf-Programm der EZB für Anleihen von Euro-Schuldenstaaten rechtens ist. Nach Informationen der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) prüfen derzeit Haus-Juristen von EZB und Bundesbank, von welchem Umfang an und ab welcher Dauer die Aufkäufe ein Bruch der EU-Verträge sein könnten. Nicht ausgeschlossen wird demnach, dass die brisante Frage demnächst dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Klärung vorgelegt wird.

Für diesen Fall wollten sich EZB und Bundesbank juristisch "wappnen", heißt es. Hintergrund ist der Streit, ob die EZB mit den Aufkäufen gegen das EU-vertragliche Verbot von direkter Staatsfinanzierung verstößt. EZB-Chef Mario Draghi hatte das bislang stets bestritten.

© dts Nachrichtenagentur





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