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Ex-Generalinspekteur warnt vor Destabilisierung Russlands

News von LatestNews 711 Tage zuvor (Redaktion)

Mauer des Kreml in Moskau
© über dts Nachrichtenagentur
In der Diskussion über Sanktionen gegen Russland hat der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr und Nato-Militärausschussvorsitzende Harald Kujat vor einer weiteren wirtschaftlichen Destabilisierung des Landes gewarnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte Kujat, ein solcher Kurs berge Gefahren bis hin zur bewaffneten Auseinandersetzung. "Ein wirtschaftlich stabiles, politisch berechenbares Russland ist die Voraussetzung für eine gemeinsame Lösung und die Abwendung einer weiteren Eskalation bis hin zum möglichen Einsatz militärischer Mittel", erklärte Kujat.

Ein Konflikt sei nur lösbar, "wenn der Gegner rational handlungsfähig ist". Eine Großmacht wie Russland bestrafen zu wollen, führe daher in die Irre. Parallel sei ein Zusammenbruch der russischen Wirtschaft schon deshalb kein Grund zur Genugtuung, weil er erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft hätte. Kujat rief dazu auf, die neuen Grenzen der Ukraine nicht mehr zurückdrehen zu wollen, ohne sie damit völkerrechtlich anzuerkennen. Es dürfe nicht "um die Durchsetzung eigener Wertvorstellungen" gehen, "sondern um Interessen, vor allem um Sicherheitsinteressen und um internationale Stabilität. Es kann daher nicht das Ziel deutscher Außen- und Sicherheitspolitik sein, die territoriale Integrität der Ukraine wiederherzustellen", so der frühere Nato-General. Vielmehr bedürfe es einer Verständigung des Westens mit Russland. So lange die Ukraine selbst und die Separatisten das Heft des Handelns in der Hand hielten, "ist die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung mit unabsehbaren Folgen für ganz Europa noch lange nicht gebannt", warnte der Strategieexperte. Die Politik müsse verhindern, dass aus dem Konflikt in der Ukraine ein Konflikt um die Ukraine werde.

© dts Nachrichtenagentur





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