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Euro-Hawk-Debakel: Linkspartei offen für Untersuchungsausschuss

News von LatestNews 1278 Tage zuvor (Redaktion)
Nach dem Debakel beim Drohnen-Projekt Euro Hawk hält die Linkspartei die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses für denkbar. "Ich schließe im Moment nichts aus, auch nicht einen Untersuchungsausschuss", sagte der Parteivize der Linken, Jan van Aken, "Handelsblatt-Online". Er könne sich nicht vorstellen, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) noch lange Minister bleibe.

"Aber die Personalie ist nur ein Anfang." Van Aken regte eine Grundsatzdebatte darüber an, "ob wir mit Steuergeld Killer-Roboter oder Kindergartenplätze finanzieren wollen". Bis zur Klärung sei ein "Rüstungsmoratorium" notwendig. "Alle Waffenbeschaffungsvorhaben müssen auf Eis gelegt werden", sagte der Linkspartei-Vize. Nach der Wahl müsse dann der Bundestag alle Rüstungsprojekte "ergebnisoffen auf den Prüfstand stellen", sagte van Aken weiter. "Dann müssen auch alle Verantwortlichkeiten in der Euro-Hawk-Affäre auf den Tisch." Am Mittwoch soll de Maizière im Verteidigungs- und im Haushaltsausschuss des Bundestages über das Debakel Auskunft geben.

© dts Nachrichtenagentur





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