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EU-Kontrolleure rügen Grenzkontrollen in Italien

News von LatestNews 2041 Tage zuvor (Redaktion)
Die EU-Kommission hat Italien ein schlechtes grenzpolizeiliches Zeugnis ausgestellt. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen ihr vorliegenden internen Vermerk der Kommission, in dem "erhebliche Mängel" in Bezug auf das Schengener Informationssystem (SIS) festgestellt werden. Danach stellten EU-Prüfer bei stichprobenartigen Kontrollen Anfang April unter anderem folgende Unregelmäßigkeiten fest: Bei der Ankunft von Flügen aus dem Nicht-Schengen-Raum wurden Passagiere aus Drittstaaten an den Flughäfen Rom und Verona nicht systematisch im Fahndungscomputer abgefragt.

Die Datenbestände in den Computern von Grenzbehörden und Polizei stimmten nicht überein. Das nationale italienische Fahndungssystem stand "an keinem der Überprüfungstage stabil und störungsfrei zur Verfügung." Das Verhalten der italienischen Behörden war "wenig kooperativ". Wie "bild.de" aus dem EU-Bericht weiter zitiert, verhinderten die Italiener eine außerplanmäßige Inspektion des Flughafens Rom Fiumicino "mit Hinweis auf den Berufsverkehr". Ein unangemeldeter Blitzbesuch der EU-Kontrolleure bei Dienststellen nahe Verona wurde von den Italienern unter dem Vorwand verwehrt, dass der Bus der Delegation den Destrikt nicht verlassen dürfe. Befragt werden durften generell nur zuvor von den italienischen Behörden ausgewählte Polizeibeamte. Ein Polizeiposten der Carabinieri in Verona war für die EU-Kontrolleure wegen einer angeblichen Computerstörung überhaupt nicht zugänglich. Fazit des EU-Berichts: Italien bleibe mit seinem grenzpolizeilichen Sicherungssystemen "weit hinter dem üblichen Schengen-Standard zurück."

© dts Nachrichtenagentur





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