Europa könne nur vereint den Großmächten USA, Russland und China gegenübertreten, so der Wirtschafts- und Währungskommissar. "Gelingt das nicht, dann scheitert Europa", sagte Moscovici. Er verstehe, dass es in Deutschland Widerstand gegen eine Reform des Euros gebe. Der kommende EU-Gipfel solle "aber klar machen, dass die Tür zu einer gemeinsamen Einlagensicherung offen ist." Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen am 28./29. Juni eine Einigung über die nächsten Schritte zur Reform der Währungsunion erzielen. Moscovici mahnte daher die Regierungen in Berlin und Paris zur Einigkeit: "Die Kommission hat ihre Vorschläge präsentiert, Frankreichs Präsident Macron seine Ideen vorgestellt - und die Antwort von Bundeskanzlerin Merkel zeigt, dass sich ein Konsens abzeichnet, um die Eurozone zu stärken." Der EU-Kommissar drängte darauf, die gesamte Wirtschaftskraft in der Eurozone zu stärken: "Wir brauchen eine Stabilisierungsfunktion oder einen Investivhaushalt, wie Madame Merkel sagt." Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bislang von einem unteren zweistelligen Milliardenbereich gesprochen. Moscovici zufolge liegt der Vorschlag der CDU-Politikerin damit in der Nähe des Vorschlags der Kommission von 30 Milliarden Euro. "Das Geld soll vor allem über Kredite kommen", so Moscovici. Ansonsten gebe es dem französischen EU-Kommissar zufolge mit einer Digitalsteuer und einer Steuer auf Finanzgeschäfte zwei Wege, um neue Ressourcen zu schaffen.

© dts Nachrichtenagentur