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EU-Kommissar Oettinger hält Stabilitätskompromiss für "zweitbeste" Lösung

News von LatestNews 1867 Tage zuvor (Redaktion)

Günther Oettinger
© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur
EU-Kommissar Günther Oettinger hält den Stabilitätskompromiss der 17 plus sechs lediglich für eine gute "zweitbeste" Lösung. "Es ist ein wichtiger Schritt in einem Prozess, der mit Sicherheit noch einige Jahre dauern wird", erklärte Oettinger im Deutschlandfunk. Allerdings habe man jetzt die Chance, mit diesen Maßnahmen zum einen die Haushaltsdisziplin der Mitgliedsstaaten deutlich zu verbessern, zum zweiten auch die Kooperation zwischen den Euro-Ländern zu verstärken, und drittens genügend zu helfen.

Oettinger warnte jedoch vor einem Europa der zwei Geschwindigkeiten. "Jetzt laufen wir Gefahr, dass ein Teil der Mitgliedsstaaten sich bei vielen Fragen der Haushalts- und Stabilitätspolitik, auch der Wirtschaftspolitik entfernt vom Geleitzug der Mehrzahl", so der EU-Kommissar. Man müsse jetzt dringend aufpassen, dass nicht das Europa der zwei Geschwindigkeiten zu einer Gefahr der Entfernung der Länder werde.

© dts Nachrichtenagentur





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