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EU-Innenminister wollen Informationsaustausch verbessern

News von LatestNews 1065 Tage zuvor (Redaktion)
Zum Schutz vor islamistischen Terrorismus wollen die Innenminister der EU den Informationsaustausch verbessern. Das steht laut eines Berichts der der "Welt" in der gemeinsamen Erklärung der Ressortchefs zu den Anschlägen in Frankreich, die der französische Innenminister Bernard Cazeneuve am Sonntag in Paris vorstellen will. Demnach soll es im Schengener Informationssystem künftig den zusätzlichen Eintrag "foreign fighter" geben, um islamistische Kämpfer an den Grenzen besser identifizieren zu können, die aus dem Irak und Syrien zurückkehren.

Zudem sei vorgesehen, die Zusammenarbeit mit "Ziel- und Transitländern" erheblich zu verbessern. Das betreffe vor allem die Türkei als Transitland, wenn Islamisten etwa von Europa nach Syrien reisen wollen und umgekehrt. Die EU-Innenminister dringen laut "Welt" darauf, dass das geplante Abkommen über den Austausch von Fluggastdaten innerhalb Europas rasch umgesetzt wird. Fluggesellschaften sollen demnach sogenannte PNR-Daten (Passenger Name Record) speichern. Dazu gehörten sämtliche Buchungs- und Flugdaten mit bis zu 60 Einzelangaben wie Anschriften, E-Mail-Adressen und Kreditkartennummern der Passagiere. In der zweiseitigen Erklärung verurteilen die EU-Innenminister die Terroranschläge in Frankreich, schreibt die Zeitung. Gleichzeitig betonten sie gemeinsame Werte wie Demokratie, den Rechtsstaat, die Presse- und Meinungsfreiheit. Die EU plant demnach auch eine Aufklärungskampagne zur Radikalisierung über das Internet. Damit soll der Propaganda von Islamisten eine eigene Darstellung entgegengesetzt werden.

© dts Nachrichtenagentur





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