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Drohnen-Untersuchungsausschuss: FDP will Fischer, Scharping und Trittin vorladen

News von LatestNews 1270 Tage zuvor (Redaktion)
Die FDP will im Rahmen eines Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnen-Projekt Euro Hawk auch den ehemaligen Außenminister Joschka Fischer (Grüne) vorladen. "Es geht nicht um den Kopf des Ministers Thomas de Maizière, wie sich das die Opposition wünscht", sagte Burkhardt Müller-Sönksen, FDP-Politiker im Verteidigungsausschuss, der "Welt". Seiner Meinung nach sollte der Ausschuss am Beginn der Projekt-Idee 2001 ansetzen.

"In diesem Zusammenhang ist es dann sicher nötig, die ehemaligen Minister Rudolf Scharping, Joschka Fischer und Jürgen Trittin zu hören." Ob auch Bundeskanzler Gerhard Schröder vorgeladen werden müsse, hinge davon ab, ob sich im Ausschuss herausstelle, dass auch das Kanzleramt eingebunden gewesen sei. Müller-Sönksen spricht sich dafür aus, den Ausschuss in der Regel öffentlich tagen zu lassen: "So es nicht um Belange von nationaler Sicherheit und um militärische Geheimnisse geht, bin ich dafür, dass der Ausschuss öffentlich ist."

© dts Nachrichtenagentur





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