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Dioxin-Skandal: SPD-Fraktionsvize Kelber wirft Aigner "doppeltes Scheitern" vor

News von LatestNews 2151 Tage zuvor (Redaktion)

Ulrich Kelber (SPD)
© Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Mende, über dts Nachrichtenagentur
SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber hat Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) im Dioxin-Skandal zweifaches Versagen vorgeworfen. "Frau Aigner scheitert doppelt", sagte Kelber den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Sie handelt nicht, wo sie handeln könnte. Wo sie handeln will, wird sie von den Fraktionen der Union und FDP aufgehalten", sagte Kelber mit Blick auf die letzte Sitzung des Verbraucherschutzausschusses.

Bei den Forderungen nach der Volldeklaration von Futtermitteln als auch nach einem besseren Informantenschutz habe Aigner Interesse bekundet. Dies jedoch sei auf Widerstand bei den Regierungsfraktionen gestoßen, so Kelber. Die Änderung des Verbraucherinformationsgesetzes hätte Aigner dagegen längst auf den Weg bringen können. "Hier ist nichts geschehen", sagte Kelber.

© dts Nachrichtenagentur





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