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De Maizière nach Ausstieg aus Drohnen-Projekt unter Druck

News von LatestNews 1299 Tage zuvor (Redaktion)

Thomas de Maizière
© über dts Nachrichtenagentur
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gerät nach dem Ausstieg aus dem Drohnen-Projekt Euro Hawk in der vergangenen Woche zunehmend unter Druck. Vor allem aus den Reihen der Opposition werden eine genaue Aufklärung der zugrunde liegenden Entscheidungen und auch politische Konsequenzen gefordert. Der Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, sagte gegenüber der ARD, dass schnell erklärt werden müsse, wer entschieden habe, dem Rechnungshof, der Bedenken gegen das Projekt angemeldet hatte, nicht die notwendigen Unterlagen auszuhändigen.

Laut dem SPD-Verteidigungsexperten Hans-Peter Bartels müsse das Scheitern des Projekts Folgen haben. Der Verteidigungsexperte der Grünen, Tobias Lindner, sieht einen "Verdacht der Vertuschung auf höchster Ebene". Das Rüstungsprojekt, in das bislang rund 562 Millionen Euro investiert worden waren, war am Mittwoch vergangener Woche aufgrund von Problemen bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt worden. Medienberichten zufolge sollen die Zulassungsprobleme bereits seit mindestens neun Jahren bekannt gewesen sein. Vom Verteidigungsministerium gibt es bislang keine offizielle Stellungnahme. Minister de Maiziére wolle auf der nächsten regulären Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages am 5. Juni einen Bericht vorlegen, hieß es. Derweil wurden am Montag auch aus der FDP Forderungen laut. Nach Ansicht der Partei solle die deutsche Beteiligung am Nato-Aufklärungssystem AGS komplett ausgesetzt werden, bis geklärt sei, dass die beteiligten Global-Hawk-Drohnen für den europäischen Luftraum zugelassen seien.

© dts Nachrichtenagentur





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