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Connemann sieht CDU in größter Krise seit Spendenaffäre

News von LatestNews 202 Tage zuvor (Redaktion)

CDU-Parteitag
© über dts Nachrichtenagentur
Unionsfraktionsvize Gitta Connemann sieht die CDU wegen der Maskenaffäre in einer der größten Krisen ihrer Geschichte. "Wir befinden uns in der schwersten Krise seit der Spendenaffäre", sagte Connemann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Nur wenn man mit aller Konsequenz und Härte reagiere, werde man wieder Vertrauen zurückgewinnen können.

Die Fraktionsführung will Maßnahmen ergreifen, um eine Wiederholung von Fällen wie Georg Nüßlein und Nikolas Löbel künftig auszuschließen. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), mahnte allerdings an, zwischen Korruption und dem Einsatz eines Abgeordneten für seinen Wahlkreis sorgfältig zu unterscheiden. "Es ist unser Job als Abgeordnete, sich für die Anliegen der Bürger oder Unternehmen im Wahlkreis einzusetzen. Wir müssen aufpassen, dass wir jetzt nicht Korruption mit dem normalen und gebotenen Einsatz für den Wahlkreis gleichsetzen", sagte Middelberg der NOZ. "Wenn Abgeordnete irgendwann nicht mehr für die Interessen ihres Wahlkreises eintreten dürfen, wird es schwierig", so der Innenpolitiker. Er selbst habe sich zweimal beim Bundeswirtschaftsministerium für ein niedersächsisches Unternehmen eingesetzt, indem er zwei Anfragen in Zusammenhang mit einer bereits laufenden Maskenproduktion weiterleitete - allerdings ohne dies inhaltlich zu kommentieren oder dafür Gegenleistungen bekommen zu haben. "Das würde ich auch genauso wieder machen", so Middelberg weiter.

© dts Nachrichtenagentur



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