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Clement: SPD-Öffnung zur Linkspartei parallel zu Koalitionsgesprächen "anrüchig"

News von LatestNews 1119 Tage zuvor (Redaktion)
Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat die Öffnung der SPD zur Linkspartei parallel zu den Koalitionsverhandlungen mit der Union kritisiert. In einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus" schreibt Clement, der 2008 aus der SPD austrat: "Ein Umgang wie dieser mit dem potentiellen Koalitionspartner ist schlicht anrüchig, politisch unhygienisch." Clement wirft der SPD vor, bei ihr herrsche "Orientierungslosigkeit", die Partei sei "wirtschaftspolitisch ausgezehrt, personell wie programmatisch".

Clement forderte die SPD auf, am eingeschlagenen Reformkurs festzuhalten: "Wer deshalb wirklich gute Arbeit für Jede und Jeden im Lande will, der muss alles unterlassen, was die gerade durch die eigene Agenda 2010 freigesetzten, unübersehbar positiv wirkenden Kräfte am Arbeitsmarkt wieder gesetzlich fesselt und einschnürt", schreibt er in "Focus". "Und der muss stattdessen alles, was es an Engagement, Kreativität und finanziellen Möglichkeiten gibt, in Erziehung und Bildung, in Kindergärten, Vorschulen und Schulen, in Hochschulen und lebenslanges Lernen investieren. Denn genau da geht es um Qualifizierung. Und um genau jene Chancengerechtigkeit, um die es deutschen Sozialdemokraten vordem und vor allem anderen zu tun war."

© dts Nachrichtenagentur





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