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Chef des NSA-Untersuchungsausschusses erwartet Einigung über Snowden-Befragung

News von LatestNews 1261 Tage zuvor (Redaktion)
Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Patrick Sensburg (CDU), hält es für möglich, dass der Ausschuss am Donnerstag beschließt, den Whistleblower Edward Snowden zu den Abhörpraktiken der NSA zu befragen. In hr-iNFO sagte Sensburg, er sei sich aber sicher, dass die Bundesregierung bei ihrer Rechtsauffassung bleibe, dass Snowden in Deutschland nicht befragt werden könne. Für ihn gebe es deshalb nur eine umsetzbare Lösung: "Ich habe frühzeitig angeregt, eine Anhörung per Video durchzuführen. Dies wäre ein erster Versuch, wie wir an die Informationen Snowdens kommen könnten."

Sensburg setzt auch auf andere Zeugen, die noch zur Aufklärung des NSA-Skandals beitragen könnten. "Wir werden möglicherweise mit allen Fraktionen Glenn Greenwald bitten, hier eine Aussage vor dem Untersuchungsausschuss zu machen." Der US-Journalist hatte als erster die streng vertraulichen NSA-Unterlagen von Snowden veröffentlicht. Am Donnerstag will der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag seine Zeugen benennen, die zur Aufklärung des NSA-Skandals beitragen sollen.

© dts Nachrichtenagentur





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