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CDU-Politikerin Klöckner geißelt Steinbrücks Parlamentsverständnis

News von LatestNews 1496 Tage zuvor (Redaktion)
Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat SPD-Spitzenkandidat Peer Steinbrück scharf wegen mangelnden Engagements als Bundestagsabgeordneter kritisiert. Steinbrück habe oft bei Abstimmungen im Bundestag gefehlt und sich nur selten im Plenum zu Wort gemeldet, sagte Klöckner, die beim CDU-Bundesparteitag im Dezember als stellvertretende Bundesvorsitzende kandidiert, der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Umso häufiger sei Steinbrück außerhalb des Parlaments aufgetreten und habe sich seine zahlreichen Reden vergolden lassen.

"Das sagt etwas über sein Parlamentsverständnis aus", so Klöckner. Den ehemaligen CDU-Abgeordneten Carl-Eduard von Bismarck habe die SPD vor fünf Jahren aufgefordert, wegen seiner Parlamentsfehlzeiten das Mandat niederzulegen. "So ändern Betroffenheiten die Überzeugungen", sagte Klöckner. Als Bundeskanzler sei Steinbrück, der in der von Kanzlerin Angela Merkel geführten großen Koalition zwischen 2005 und 2009 Finanzminister war, nicht tauglich, weil er nicht für solides Sparen stehe. Der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen sei allenfalls für die Rolle des Juniorpartners geeignet. Das sei keine Aussage über denkbare künftige Koalitionskonstellationen, sondern eine rückblickende Bemerkung, betonte Klöckner.

© dts Nachrichtenagentur





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