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CDU-Politiker Weiß erwägt Online-Abstimmung bei Bundestagswahl

News von LatestNews 2054 Tage zuvor (Redaktion)
Der Vorsitzender der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Bundestag, Peter Weiß, hat sich für eine Online-Stimmabgabe bei Bundestagswahlen ausgesprochen. "Wir sollten die Erfahrungen der Länder, die Online-Wahlen durchgeführt haben, auswerten und dann entscheiden", sagte Weiß der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Es wäre vorstellbar, dass wir das zur nächsten Bundestagswahl zulassen, spätestens aber zur übernächsten Wahl."

Weiß plädierte zudem dafür, das Verfahren der derzeit laufenden Sozialwahl ebenfalls auf ein Online-Verfahren umzustellen. Bei der Sozialwahl sind die rund 48 Millionen Mitglieder der Ersatzkassen und der Rentenversicherung aufgerufen, die Selbstverwaltung zu wählen. Ebenso wie zuvor sein Fraktionskollege, der Gesundheitsexperte Jens Spahn (CDU), und der FDP-Arbeitsmarkt-Politiker Johannes Vogel verlangte Weiß ein Verbot sogenannter Friedenswahlen. Bei diesem Verfahren werden nur so viele Kandidaten zur Wahl aufgestellt, wie Mandate zu vergeben sind. "Es muss überall zu einem Wettbewerb um Listenplätze und zu einer echten Wahl kommen", sagte Weiß. Zudem forderte er, die öffentlich-rechtlichen Programme zur Ausstrahlung von Sozialwahl-Werbung zu verpflichten.

© dts Nachrichtenagentur





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