Anmelden

Benutzername:

Passwort:

Merken

CDU-Politiker Meister erwartet Zweidrittelmehrheit für Rettungsschirm ESM

News von LatestNews 1619 Tage zuvor (Redaktion)

Michael Meister
© Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur
Michael Meister, Bundestagsfraktionsvize der Union, rechnet bei der Abstimmung im Bundestag am kommenden Freitag mit einer Zweidrittelmehrheit für den europäischen Rettungsschirm ESM. "Ich gehe davon aus, dass wir dort eine Vereinbarung zustande bekommen", sagte Meister im Deutschlandfunk. Obwohl er persönlich auch eine einfache Mehrheit für ausreichend halte, werde man allem Anschein nach eine Zweidrittelmehrheit erzielen können, erklärte der CDU-Politiker. "Um auch da auf der sicheren Seite zu sein, wäre es schön, wenn die Zweidrittelmehrheit auch beim ESM zustande kommt".

Er gehe fest davon aus, dass sowohl Fiskalpakt als auch ESM auf dem Boden des Grundgesetzes stünden, stellte Meister klar. Durch das Erreichen einer Zweidrittelmehrheit im Bundestag will die Bundesregierung drohende Klagen gegen den ESM vor dem Bundesverfassungsgericht vermeiden.

© dts Nachrichtenagentur





Wählen : 1 vote Kategorie : Nachrichten

oder registrieren hier.

Anzeige

Anzeige



 

Impressum  •  Copyright 2010 Kledy.de  •  RSS Feeds  •