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CDU-Generalsekretär Gröhe gegen Mitgliederbefragung zur Energiepolitik

News von LatestNews 2408 Tage zuvor (Redaktion)

Hermann Gröhe (CDU)
© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Die Bundespartei hat den Vorschlag des nordrhein-westfälischen CDU-Generalsekretärs Oliver Wittke, in allen Landesverbänden eine Mitgliederbefragung zur Energiepolitik durchzuführen, ausgebremst. "Die Folgen der schrecklichen Ereignisse von Japan für unsere Energiepolitik werden in unserer Partei längst breit diskutiert und werden auch in den nächsten Wochen eine große Rolle spielen", sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Ob eine Mitgliederbefragung ein geeignetes Instrument für diese Debatte ist, bezweifle ich jedoch."

Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsident Lothar Späth (CDU) forderte eine Volksabstimmung, wenn die Kosten für den Atomausstieg feststehen. Die Bürger sollten indirekt entscheiden: "Nach Verhandlungen der Regierung mit der Industrie bekommen sie einen definitiven Stufenplan für den Umstieg vorgelegt", sagte Späth. "Am Schluss könnte eine Volksabstimmung über den Atomausstieg stehen." Ein Referendum sei für solch "eine lang nachwirkende Grundsatzentscheidung" gut geeignet.

© dts Nachrichtenagentur





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