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Bundesverfassungsgericht feiert 60. Geburtstag

News von LatestNews 1975 Tage zuvor (Redaktion)

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
© dts Nachrichtenagentur
Das Bundesverfassungsgericht feiert am Mittwoch seinen 60. Geburtstag. Über 180.000 Entscheidungen gab es bislang. Für die Bürger war das Gericht in Karlsruhe in den vergangenen 60 Jahren ein Zufluchtsort, denn es hat als einziges Gericht die Kompetenz Bundesgesetze für nichtig zu erklären.

"Die Richter sind nicht unfehlbar. Aber das ändert nichts daran, dass der Weg dieses Gerichtes durch die 60 Jahre in seiner Tätigkeit von bedeutenden Urteilen geradezu gepflastert ist", lobte FDP-Politiker Burkhart Hirsch im Interview mit dem Deutschlandfunk. Dennoch sind viele der Urteile immer noch äußerst umstritten, so etwa das Kruzifix-Urteil in Klassenzimmern. Zudem musste sich das Gericht zu Beginn selbst seine Rolle erkämpfen. Zunächst war das Gericht dem Justizministerium unterstellt, bis es sich in einer Denkschrift die Unabhängigkeit erkämpfte. In der Folge wurde es dann zum Geburtshelfer der zweiten deutschen Demokratie, beschreibt Voßkuhle. "Durch das Gericht und seine Entscheidungen haben die Bürger erst gelernt, dass sie Rechte haben und nicht nur Untertanen sind", zieht Justiz-Reporter Rolf Lamprecht die Bilanz. Bei einem Festakt in Karlsruhe werden rund 1.000 in- und ausländische Gäste aus Justiz und Politik erwartet.

© dts Nachrichtenagentur





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