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Berlusconi will bei Neuwahlen nicht wieder antreten

News von LatestNews 2173 Tage zuvor (Redaktion)

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi
© Livio Anticoli, dts Nachrichtenagentur
Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi wird nach seinem Rücktritt bei möglichen Neuwahlen nicht erneut antreten. "Da keine anderen Mehrheiten möglich sind, sehe ich nur Neuwahlen Anfang Februar, bei denen ich nicht mehr kandidieren werde”, zitiert die Turiner Tageszeitung "La Stampa” den Ministerpräsidenten. Zuvor hatte Berlusconi erklärt, sein Amt zur Verfügung zu stellen, sobald das Parlament seine Spar- und Reformpläne verabschiedet habe.

Dem Voraus ging eine Abstimmung, in der Berlusconi die absolute Mehrheit im italienischen Parlament verloren hatte. Dabei wurde ein kritisches Votum über seinen Rechenschaftsbericht 2010 zwar durchgewinkt. Jedoch stimmten nur 308 Abgeordneten dafür, 321 enthielten sich. Die absolute Mehrheit lag bei 316 Stimmen. Die Regierung um Silvio Berlusconi steht seit Monaten im In- und Ausland in der Kritik. Italien steckt in einer erheblichen finanziellen Krise und wird aufgrund seiner hohen Gesamtverschuldung als mögliches nächstes Krisenland in der Eurozone gehandelt.

© dts Nachrichtenagentur





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