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Berlin: SPD und Grüne einigen sich auf Koalitionsverhandlungen

News von LatestNews 1901 Tage zuvor (Redaktion)
Eine Woche nach der Wahl in Berlin haben sich SPD und Grüne auf gemeinsame Koalitionsverhandlungen geeinigt. Der Landesvorstand der Sozialdemokraten habe für die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen mit den Grünen gestimmt, teilte Landesparteichef Michael Müller am Montagabend mit. Zuvor hatte sich bereits der Landesvorstand der Grünen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD ausgesprochen.

Dabei solle es faire und konstruktive Gespräche mit der SPD geben, so die Landesvorsitzende der Grünen, Bettina Jarasch. Die Grünen seien der Überzeugung, eine "politisch tragfähige Koalition zu schaffen". Die Verständigung auf Koalitionsverhandlungen war möglich geworden, nachdem beide Parteien in vorherigen Sondierungsgesprächen einen Kompromiss beim größten Streitthema, der Verlängerung der Stadtautobahn A 100, erzielt hatten. Dieser sieht vor, dass das von den Grünen kritisierte Straßenbauprojekt zwar nicht aufgegeben wird. Es soll jedoch versucht werden, die Mittel des Bundes für das Vorhaben für andere Zwecke zu nutzen. Gelingt dies nicht, würde die A 100 gebaut werden.

© dts Nachrichtenagentur





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