Anmelden

Benutzername:

Passwort:

Merken

Bericht: Rentenreform vor dem Scheitern

News von LatestNews 1452 Tage zuvor (Redaktion)

Senioren
© dts Nachrichtenagentur
Die von der Bundesregierung geplante Rentenreform steht laut eines Zeitungsberichts auf Messers Schneide. FDP, CDU und CSU haben sich nach Informationen der "Welt" bei dem Prestigeprojekt heillos zerstritten. Gemeinsam mit Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vereinbarten die Rentenexperten der Fraktionen nach Informationen der "Welt", das Thema jetzt bis Ende Januar zu vertagen.

Doch auch danach stehen die Einigungschancen schlecht. "Es wird wohl in dieser Legislaturperiode kein gro├čes Rentenpaket mehr geben", sagte ein hochrangiger CDU-Politiker dem Blatt. Die Zeit laufe der Koalition davon. Im Januar steht zun├Ąchst die Niedersachsen-Wahl bevor, vor der eine Einigung koalitionsintern als unm├Âglich eingesch├Ątzt wird. Ohnehin gibt es zunehmend mehr Unionspolitiker, die das Thema "Altersarmut" lieber nach der Bundestagswahl im Rahmen eines gro├čen Rentenkonsenses anpacken wollen. Es sei problematisch, kurz vor der Wahl noch eine hoch umstrittene Reform durchpeitschen zu wollen, die gro├če ├änderungen enth├Ąlt, die erst in der n├Ąchsten Legislaturperiode greifen, hie├č es am Mittwoch in CDU-Kreisen. In der Arbeitsgruppe der Koalition gibt es nach Angaben von Teilnehmern nicht nur bei der von der CDU gew├╝nschten Lebensleistungsrente f├╝r langfristig versicherte Geringverdiener keinerlei Ann├Ąherung. Auch die von CSU und Frauen Union verlangte Ausweitung der Erziehungszeiten in der Rente f├╝r ├Ąltere M├╝tter ist wegen der hohen Kosten heftig umstritten. CSU-Sozialpolitiker Max Straubinger bekr├Ąftigte aber, dass die besseren M├╝tterrenten f├╝r seine Partei "oberste Priorit├Ąt" habe. Die Liberalen verlangen von der Union, sich zwischen Lebensleistungsrente und M├╝tterrenten zu entscheiden. "Beides geht nicht", hie├č es gestern in der FDP-Fraktion. Straubinger machte deutlich, dass auch die CSU bei der Lebensleistungsrente mehr Probleme als L├Âsungen sieht. Es sei innerhalb der Union zwar unstrittig, dass derjenige, der sein Leben lang voll erwerbst├Ątig war, im Alter mehr als die Grundsicherung bekommen sollte, sagte der Sozialpolitiker. Doch sei bisher v├Âllig unklar, wie bei der Lebensleistungsrente verhindert werden k├Ânne, dass auch Teilzeitbesch├Ąftigte in den Genuss der Aufstockung kommen. Auch sei die Rentenversicherung nicht darauf eingestellt, Bed├╝rftigkeit der Ruhest├Ąndler und ihrer Partner zu ├╝berpr├╝fen. Der Sozialfl├╝gel der CDU warnt indes eindringlich davor, die Rentenreform platzen zu lassen. "Wir m├╝ssen die Lebensleistungsrente noch vor der Bundestagswahl hinbekommen, um zu beweisen, dass diese Koalition in der Sozialpolitik handlungsf├Ąhig ist", sagte Nordrhein-Westfalens CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann der "Welt". Die FDP m├╝sse hier springen, meinte der Vorsitzende der CDU-Sozialaussch├╝sse (CDA). Auch der Vorsitzende des Arbeitnehmerfl├╝gels der Unionsfraktion, Peter Wei├č, mahnte: "Das, was wir finanziell stemmen k├Ânnen, sollten wir auch machen."

© dts Nachrichtenagentur





W├Ąhlen : 1 vote Kategorie : Nachrichten

oder registrieren hier.

Anzeige

Anzeige



 

Impressum  •  Copyright 2010 Kledy.de  •  RSS Feeds  •