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Bericht: Maaßen sprach sich mit Innenministerium ab

News von LatestNews 529 Tage zuvor (Redaktion)

Rechtsradikaler bei Protest in Chemnitz
© über dts Nachrichtenagentur
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesinnenministerium haben sich offenbar miteinander abgesprochen, bevor Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Freitag in einem Interview sagte, dass es "keine belastbaren Informationen" über "rechtsextremistische Hetzjagden" in Chemnitz gebe. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf eine "gut unterrichtete Quelle". Diese sagte demnach, dass es zwar keine Weisungslage gegeben habe, wohl aber eine Abstimmung, und zwar, bevor das Interview von Maaßen autorisiert wurde.

Das sei so üblich, weil sich der Verfassungsschutz als nachgeordnete Behörde in solchen Fällen mit dem Innenministerium absprechen müsse. Das Ministerium selbst teilte mit, von einer Absprache wisse es nichts. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe keine "Anweisungen" oder "Wünsche" an den Präsidenten des Verfassungsschutzes gerichtet.

© dts Nachrichtenagentur



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