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Barroso droht Janukowitsch mit "ernsten Konsequenzen"

News von LatestNews 1052 Tage zuvor (Redaktion)
EU-Kommissionspräsident Barroso hat der ukrainischen Führung mit Konsequenzen für den Fall gedroht, dass die Gewalt gegen Demonstranten weitergehe: "Wenn es keine Veränderung in Fragen der Menschen- und Bürgerrechte gibt, wenn die Polizeigewalt gegen Demonstranten nicht aufhört, wird das ernste Konsequenzen für die Beziehungen der Ukraine zur EU haben", sagte Kommissionspräsident José Manuel Barroso der "Welt". Das habe er "in der schärfstmöglichen Formulierung" auch Präsident Viktor Janukowitsch in einem Telefonat am Donnerstag mitgeteilt. "Gewalt ist keine Lösung für die politische Situation der Ukraine", sagte Barroso weiter.

Die EU verlangt laut Barroso von Janukowitsch "Gespräche mit der Opposition ohne Vorbedingungen". Janukowitsch habe zugesagt, die Oppositionsführung zu treffen. Barroso kündigte im Gespräch mit der "Welt" auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos eine diplomatische Offensive der EU an. Zu möglichen Sanktionen gegen die Ukraine wollte sich Barroso zum jetzigen Zeitpunkt nicht äußern. Zunächst wolle die EU versuchen, einen Dialog zwischen Regierung und Opposition in Gang zu setzen. "Wir wollen Raum für Dialog schaffen, wir wollen Frieden in diesem Land", sagte Barroso der "Welt". Er habe Präsident Janukowitsch gebeten, Erweiterungskommissar Stefan Füle und die Hohe Vertreterin der EU für Außenbeziehungen, Catherine Ashton, zu empfangen. "Das hat er zugesagt, beide seien ihm willkommen." Füle wird am Freitag nach Kiew reisen, Lady Ashton in der kommenden Woche. Beide sollen Janukowitsch das Zugeständnis abringen, Bürgerrechte zu achten: "Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, unsere europäischen Werte, müssen garantiert sein", sagte Barroso der "Welt".

© dts Nachrichtenagentur





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