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Andrea Ypsilanti: SPD darf "Idee eines demokratischen Sozialismus" nicht aufgeben

News von LatestNews 2090 Tage zuvor (Redaktion)
Die frühere hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti hat ihre Partei davor gewarnt, "ihre ureigene Idee einer gerechten und solidarischen Gesellschaftsordnung, eines demokratischen Sozialismus" aufzugeben. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe) schreibt Ypsilanti: "Das wäre ein gefährlicher Paradigmenwechsel. In dieser Frage gibt es kein `sowohl als auch`."

In ihrer Befürchtung sieht sich Ypsilanti durch den Bundesparteitag der SPD im September 2010 in Berlin bestärkt. Dort sei der erstaunten Parteibasis "zugemutet" worden, "die Verpflichtung auf Gerechtigkeit durch Orientierung auf `Fairness` zu ersetzen", schreibt die SPD-Politikerin in der "Frankfurter Rundschau". "Wer sich mit Fairness bescheidet, dem geht es bestenfalls um die Regelung des Bestehenden, nicht mehr um eine tatsächlich gerechte Verteilung des Reichtums, geschweige denn um systemverändernde Reformarbeit. Eine SPD der Fairness, die ihr eigenes Firmenschild entsorgt, begeht Selbstmord." Ypsilanti beklagt auch das Versagen ihres eigenen linken SPD-Flügels bei der Aufarbeitung der Regierungszeit des SPD-Kanzlers Gerhard Schröder. "Immerhin versucht die Parteirechte, was der linke Flügel bisher nur fordert: eine Bestandsaufnahme und Aufarbeitung der rot-grünen Regierungsjahre, der Agenda-Reformen und der massiven Verluste nach der Großen Koalition." Damit bezieht sich die Hessin auf ein Positionspapier, das der "Seeheimer Kreis" der SPD-Rechten im Dezember unter dem Titel "Mut zur Sozialdemokratie" veröffentlicht hatte. "Es sagt einiges über das Unbehagen in der Partei, wenn dazu auch der Seeheimer Kreis ein Positionspapier vorlegt", konstatiert Ypsilanti. Andrea Ypsilanti wollte sich 2008 mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken zur hessischen Ministerpräsidentin wählen lassen, war aber an eigenen Parteifreunden gescheitert. 2009 legte sie ihre Ämter als Partei- und Fraktionsvorsitzende in Hessen nieder.

© dts Nachrichtenagentur





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