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Albig kann mit Piraten-Unterstützung rechnen

News von LatestNews 1751 Tage zuvor (Redaktion)
Bei seiner Wahl zum schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten wird SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig aller Wahrscheinlichkeit nach auch mit Stimmen der Piratenpartei rechnen können. Das berichtet die "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Vier Landtagsabgeordnete der Piraten erklärten auf Anfrage der Zeitung, sie könnten sich vorstellen, Albig zu wählen, wenn dieser den Piraten inhaltlich entgegen käme.

"Wenn Herr Albig auf mich zugeht und mich überzeugt, dass er eine stabile Regierung aufstellen wird und für piratische Kernanliegen wie den Verzicht auf Vorratsdatenspeicherung und Staatstrojaner ... steht, können wir da sicherlich drüber reden", sagte Piraten-Abgeordneter Uli König. Dem schlossen sich seine Kollegen Sven Krumbeck, Angelika Beer und Spitzenkandidat Torge Schmidt an. Albig sagte daraufhin der Zeitung, er werde "natürlich" um Zustimmung der Piraten werben. "Wir haben in vielen Punkten große Übereinstimmung", betonte Albig. Für die genannten Bedingungen gelte das "ohne jeden Zweifel". Nach den schleswig-holsteinischen Landtagswahlen strebt die SPD ein Regierungsbündnis mit den Grünen und der Partei der dänischen Minderheit, dem SSW, an. Dieses würde aber nur über eine Mehrheit von einer Stimme verfügen.

© dts Nachrichtenagentur





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