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Ägypten: Elfköpfiges Komitee soll Verfassung überarbeiten

News von LatestNews 2131 Tage zuvor (Redaktion)
Der ägyptische Präsident Husni Mubarak hat am Dienstag ein elfköpfiges Komitee damit beauftragt, die ägyptische Verfassung zu überarbeiten. Die Mitglieder des Komitees, Richter und Juristen, haben dafür nun mehrere Wochen Zeit. Die geplanten Veränderungen betreffen vor allem das Präsidentenamt.

Zum einen sollen die Bedingungen für eine Kandidatur gelockert werden, zum anderen soll die Amtszeit künftig beschränkt werden. Bisher war es möglich, sich unbegrenzt oft wieder aufstellen zu lassen. Weiterhin soll die Oppositionsforderung für eine bessere Kontrolle der Wahlen durch die Justiz in der Verfassung festgeschrieben werden. Derweil gehen die seit dem 25. Januar andauernden Proteste in Ägypten weiter. Angesichts dessen haben mehrere deutsche Reiseveranstalter alle Ägypten-Reisen bis Ende Februar gestrichen. Am Dienstag versammelten sich mehr als 100.000 Oppositionsanhänger auf dem Tahrir-Platz im Zentrum Kairos und forderten den sofortigen Rücktritt Mubaraks. Die Regierung zieht diese Option jedoch weiterhin nicht in Erwägung. Laut Vizepräsident Omar Suleiman werde derzeit ein Fahrplan für einen friedlichen Machtwechsel mit einem festen Zeitplan erarbeitet.

© dts Nachrichtenagentur





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