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Filesharing Abmahnungen
In den letzten Jahren sehen sich Internetnutzter vermehrt Abmahnungen wegen (vermeintlich) illegalem Filesharing ausgesetzt. Viele Nutzer sind nach Erhalt einer solchen Abmahnung erst einmal verunsichert. Dieser Artikel soll einige "Basics" zu Abmahnungen wegen Filesharing darstellen.
Was ist eine Abmahnung wegen Filesharing?
Eine Abmahnung wegen Filesharing ist ein Schreiben, mit welchem dem Inhaber eines Internetanschlusses vorgeworfen wird, dass über dessen Anschluss eine rechtswidrige Nutzung sogenannter Tauschbörsen erfolgt sei. Hierdurch seien Schutzrechte Dritter verletzt worden. Die Abmahnschreiben werden im Regelfall durch spezialisierte Rechtsanwaltanwaltskanzleien verschickt. In den Abmahnungen wird zur Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert und regelmäßig angeboten, die Angelegenheit durch Abgabe der Erklärung und Zahlung eines Pauschalbetrages außergerichtlich zu erledigen. Für den Fall, dass keine Unterlassungserklärung abgegeben wird bzw. die Pauschalzahlung nicht geleistet wird, werden weit höhere Kosten durch gerichtliche Schritte in Aussicht gestellt.
Wie kommen die Abmahner an die Daten der Anschlussinhaber?
Im Auftrag der Rechteinhaber protokollieren spezialisierte Firmen die IP-Adressen bei Filesharing-Vorgänge in Internettauschbörsen. Über die IP-Adressen erfolgt die Ermittliung der Klardaten. Hierzu gibt es zwei Vorgehensweisen:
1) Anhand der protokollierten IP-Adressen wird ein Auskunftsanspruch gegenüber dem Accessprovider geltend gemacht. Nach entprechendem Gerichtsbeschluss muss der Provider die Daten herausgeben.
2) Es wird Strafanzeige erstattet. Die Ermittlungsbehörden ermitteln den Anschlussinhaber. Die Anwälte der Rechteinhaber beantragen Einsichtnahme in die Strafakte und kommen so an die Adresse.
Was ist eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung?
Es handelt sich bei der Erklärung um das Angebot zum Abschluss eines Vertrages, mit welchem sich der Abgemahnte verpflichtet, zukünftig bei erneuten gleichgelagerten Verletzungen eine Vertragsstrafe an den Verletzten zu bezahlen. Ein ausreichend strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beseitigt die sogenannte Wiederholungsgefahr, so dass der Unterlassungsanspruch des Verletzers erlischt und nicht mehr erfolgreich gerichtlich durchgesetzt werden kann.
Wie sollte auf eine Abmahnung reagiert werden?
Wichtig ist, Ruhe zu bewahren und nicht überstürzt zu unterschreiben und zu bezahlen. Die Sach- und Rechtslage ist nicht immer so eindeutig, wie dies die Anwälte der Musik- und Filmindustrie versuchen darzustellen. Desweiteren enthalten die den Abmhnungsschreiben beiliegenden vorgefertigten Erklärungen häufig Formulierungen, die juristisch nicht erforderlich sind, sich jedoch unmittelbar zum Nachteil des Abgemahnten auswirken können. Es empfiehlt sich hier, eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Es sollten nach einer Abmahnung daher zunächst weitere Informationen eingeholt und / oder ein im Urheberrecht spezialisierter Rechtsanwalt eingeschaltet werden.
Weitere Infos zu Abmahnungen im Urheberrecht gibt es unter abmahnung-wegen-urheberrechtsverletzung.de (Hier klicken: Abmahnung Urheberrecht)
Das Muster einer modifizierten Unterlassungserklärung gibt es im Netz, z.B. hier: Muster modifizierte Unterlassungserklärung




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