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Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz will Konsequenzen aus "MeTwo"

News von LatestNews 11 Stunden zuvor (Redaktion)

Annette Widmann-Mauz
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Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), fordert Konsequenzen aus der "MeTwo"-Debatte. "Wichtig ist jetzt, den Moment zu nutzen, um Alltagsrassismus in allen Bereichen unserer Gesellschaft wirkungsvoll etwas

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Grünen-Sprecherin kritisiert Vorgehen gegen Pussy-Riot-Aktivisten

News von LatestNews 12 Stunden zuvor (Redaktion)

Polizisten in Russland
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Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Margarete Bause, hat vor dem Hintergrund eines möglichen Giftanschlags auf den Pussy-Riot-Aktivisten Pjotr Wersilow die Unterdrückung von Regimekritikern in Russland

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Hofreiter drängt Kohle-Kommission zu Eile

News von LatestNews 15 Stunden zuvor (Redaktion)

Heizkraftwerk
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Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter drängt die Kohle-Kommission der Bundesregierung, rasch einen Zeitplan für den Kohleausstieg zu erarbeiten. "Die Zeit der Störmanöver muss jetzt vorbei sein", sagte Hofreiter den Zeitungen der

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Theresa May bittet persönlich um Entgegenkommen

News von LatestNews 15 Stunden zuvor (Redaktion)

Theresa May
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Unmittelbar vor dem informellen EU-Gipfel in Salzburg hat die britische Premierministerin Theresa May von den Europäern Entgegenkommen bei den Brexit-Verhandlungen gefordert. "Um zu einem guten Ergebnis zu gelangen, muss die EU jetzt, nachdem

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DGB will Hartz IV weiter zurückdrehen

News von LatestNews 15 Stunden zuvor (Redaktion)

DGB-Logo
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Die Gewerkschaften fordern Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu einer weiteren Korrektur der Hartz-IV-Reformen auf. "Die Arbeitslosenversicherung ist von relevanten Sicherungslücken geprägt", heißt es in einer Stellungnahme des Deutschen

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EU-Parlamentspräsident will Einigung über Flüchtlingsquoten

News von LatestNews 16 Stunden zuvor (Redaktion)

Flüchtlinge auf der Balkanroute
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Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, ruft die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu einer schnellen Einigung über die Verteilung von Schutzsuchenden auf. "Die Europäische Union braucht ein automatisches, verpflichtendes

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Städtetag fordert stabilere Kita-Finanzierung

News von LatestNews 17 Stunden zuvor (Redaktion)

Kita
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Der Deutsche Städtetag hat das geplante "Gute-Kita-Gesetz" der Bundesregierung für eine bessere Betreuungsqualität der Kindergärten grundsätzlich begrüßt. Er kritisiert an dem Gesetzesvorhaben aber, dass eine dauerhaft stabile Finanzierung

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Juso-Chef fordert Bruch der Koalition - Klingbeil widerspricht

News von LatestNews 19 Stunden zuvor (Redaktion)

Kevin Kühnert
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Juso-Chef Kevin Kühnert fordert den Bruch der Koalition. "Meine persönliche Schmerzgrenze ist erreicht", sagte Kühnert am Dienstag den ARD-Tagesthemen. Für die SPD sei der "Preis zu hoch für den Fortbestand der Koalition". Immerhin habe es die

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Bericht: Maaßen wird für Innere- und Cyber-Sicherheit zuständig

News von LatestNews 20 Stunden zuvor (Redaktion)

Computer-Nutzer
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Der bisherige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wird bei seinem neuen Job im Bundesinnenministerium für Innere Sicherheit und Cybersicherheit zuständig. Das berichtet die "Bild" in ihrer Mittwochausgabe. Die

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Juso-Chef bezeichnet Maaßen-Regelung als "Schlag ins Gesicht"

News von LatestNews 20 Stunden zuvor (Redaktion)

Kevin Kühnert
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Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat die Regelung in der Causa Hans-Georg Maaßen als "Schlag ins Gesicht" bezeichnet. "Ein Verfassungsschutzpräsident, der rechte Verschwörungstheorien verbreitet und

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