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Länder bereiten Gefährder-Abschiebungen nach Syrien vor

News von LatestNews 10 Stunden zuvor (Redaktion)

Flugzeug
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Nach Ablauf des generellen Abschiebestopps nach Syrien bereiten sich mehrere Bundesländer auf die Möglichkeit von Abschiebungen in das Land vor. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eigene Informationen. "Wo rechtlich und

© dts Nachrichtenagentur
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Umweltministerin will Plastik-Vorgaben verschärfen

News von LatestNews 12 Stunden zuvor (Redaktion)

Umweltministerium
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Bundesumweltministerin Svenja Schulze will die Vorgaben für Plastikverpackungen verschärfen. Am kommenden Mittwoch wird sie einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundeskabinett einbringen, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf das

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Unions-Fraktionschef will nicht über Merz-Ambitionen spekulieren

News von LatestNews 17 Stunden zuvor (Redaktion)

Ralph Brinkhaus
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Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) will nach der CDU-Vorsitzendenwahl nicht mehr über die Ambitionen des unterlegenen Kandidaten Friedrich Merz spekulieren. "Ich bin nicht in der Position, um zu bewerten, was Friedrich Merz hätte machen

© dts Nachrichtenagentur
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Kubicki wirft Regierung in Lockdown-Debatte "Komplettversagen" vor

News von LatestNews 18 Stunden zuvor (Redaktion)

Mann mit Mund-Nasen-Schutz
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Der Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Kubicki, hat Überlegungen der Bundesregierung zu einer deutlichen Verschärfung des Lockdowns kritisiert. "Die Tatsache, dass Ende März bereits die gesamte Bevölkerung Israels geimpft sein wird und in

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Moderne Software in unter 30 Prozent der Gesundheitsämter

News von LatestNews 18 Stunden zuvor (Redaktion)

Gesundheitsamt
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Bund und Länder sind mit ihrem Vorhaben, 90 Prozent der rund 380 Gesundheitsämter in Deutschland bis Januar 2021 mit moderner Software auszurüsten, gescheitert. Die Software Sormas, die das Nachverfolgen von Corona-Infizierten deutlich

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Städte- und Gemeindebund warnt vor "Mega-Lockdown"

News von LatestNews 18 Stunden zuvor (Redaktion)

Fahrgäste mit Mund-Nasen-Schutz
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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor überzogenen Corona-Maßnahmen gewarnt. Zwar sei eine Verlängerung des Lockdowns angesichts der Infektionslage notwendig, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe

© dts Nachrichtenagentur
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Zahl der Bundeswehr-Rekruten 2020 gesunken

News von LatestNews 19 Stunden zuvor (Redaktion)

Bundeswehr-Soldat
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Die Zahl der neuen Rekruten bei der Bundeswehr ist im Corona-Jahr 2020 drastisch gesunken. Konnten 2019 noch 20.070 Männer und Frauen für die Truppe gewonnen werden, waren es 2020 nur noch 16.442, ein Rückgang von 18 Prozent, ergab die Antwort der

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Bund will Stromanbietern Zwangs-Ladepausen für E-Autos erlauben

News von LatestNews 19 Stunden zuvor (Redaktion)

Stromtankstelle für E-Auto
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Das Bundeswirtschaftsministerium will Stromanbietern durch eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes die Möglichkeit einräumen, große Verbraucher wie Elektroautos und Wärmepumpen zeitweise ferngesteuert vom Netz zu nehmen. Das geht aus dem

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Kantar/Emnid: Union startet mit leichtem Plus

News von LatestNews 19 Stunden zuvor (Redaktion)

Digitaler CDU-Parteitag
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Die Union hat in der Woche ihres wichtigen Parteitages leicht in der Wählergunst zugelegt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen CDU und CSU in dieser Woche auf 36 Prozent, das

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Saar-Ministerpräsident: Konservativen ein Angebot machen

News von LatestNews 19 Stunden zuvor (Redaktion)

Tobias Hans
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Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans hat die neue CDU-Parteiführung dazu aufgerufen, ein Angebot an die Konservativen in der Partei zu machen. "Wir müssen überzeugende Antworten geben auf die aktuellen und künftigen Herausforderungen in

© dts Nachrichtenagentur
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